Döpfner warnt vor Google

Große US-Technologiefirmen wie Google, Amazon, Facebook oder eBay werden nach Ansicht von Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner zunehmend zu Rivalen für die Verlagsbranche. Die Firmen hätten monopolartige Positionen in ihren Bereichen und wollten diese noch ausbauen, sagte Döpfner in Zürich.

Die Technologieriesen gingen nach dem Grundsatz vor "the winner takes it all - der erste, der Marktführer räumt ab", fügte Döpfner hinzu. "Sie begnügen sich nicht mit dem, was sie haben. Sie wollen neue Monopole", sagte der Springer-Chef. Ziel sei es, in angrenzenden Branchen oder Märkten Fuß zu fassen - wie auch im Verlagssektor."Deshalb ist für uns jeder von diesen großen Technologiespielern ein potenzieller Wettbewerber", sagte der Chef des Berliner Verlagshauses mit Titeln wie "Bild" und "Welt". Die US-Unternehmen wollten das Verteilen von Information und Unterhaltung kontrollieren und Schritt für Schritt auch das Erstellen von Inhalten. "Wenn sie das nicht schaffen, machen sie einfach copy-paste", kritisierte Döpfner.
Der Spinger-Chef hatte im April mit der Aussage "Wir haben Angst vor Google" die Debatte um die Marktmacht des US-Internetgiganten verschärft. Die deutschen Verlage liegen mit Google und anderen Suchmaschinenbetreibern im Clinch und fordern von den Unternehmen für die Veröffentlichung von Pressetexten Geld. Doch Google will nicht zahlen. Springer, Burda und andere Häuser berufen sich auf das deutsche Leistungsschutzrecht. Demnach dürfen Internet-Suchmaschinen nur noch einzelne Wörter oder "kleinste Textteile" (Snippets) kostenlos anzeigen. Kritiker monieren, dass das Gesetz, das im August 2013 in Kraft trat, nicht definiere, was genau "kleinste Textteile" sind. Die Bundesregierung hatte zuletzt erklärt, bei Streitigkeiten "entscheiden letztlich die ordentlichen Gerichte".

Hilfe aus Berlin

Kulturstaatsministerin Monika Grütters bricht indes eine Lanze für die deutschen Verlage in ihrem Kampf gegen Google. Die CDU-Politikerin gab der Interessengruppe VG Media Rückendeckung im Streit mit Suchmaschinen um die Veröffentlichung von Pressetexten."

Offenbar werden Presseverleger von Suchmaschinenbetreibern teilweise vor die Wahl gestellt, entweder auf die Ausübung ihres Leistungsschutzrechts zu verzichten oder aus dem Angebot 'ausgelistet' zu werden", ließ sich Grütters am Mittwoch zitieren. "Das halte ich für sehr problematisch." Die Kulturstaatsministerin hatte sich Anfang der Woche im Kanzleramt mit führenden Vertretern von VG Media getroffen, darunter auch mit Managern von Axel Springer, Burda und ProSiebenSat.1.

Die Verlage streiten darüber, ob Suchmaschinenkonzerne wie Google für Textteile von Presseerzeugnissen den Verlagen eine Gebühr zahlen muss. Der US-Internetriese lehnt dies ab. Nach dem deutschen Leistungsschutzrecht dürfen Internet-Suchmaschinen nur noch einzelne Wörter oder "kleinste Textteile" (Snippets) unentgeltlich anzeigen. Kritiker monieren, dass das Gesetz, das im August 2013 in Kraft trat, nicht definiere, was genau "kleinste Textteile" sind.

Die deutsche Bundesregierung hatte zuletzt erklärt, bei Streitigkeiten "entscheiden letztlich die ordentlichen Gerichte". Die VG Media hat bereits Klage auf eine "angemessene Vergütung" eingereicht - nicht nur gegen Google, sondern auch gegen Yahoo und das Unternehmen 1&1, das Internetplattformen wie web.de und gmx.de betreibt.Das von Heiko Maas (SPD) geleitete Verbraucherschutzministerium hatte sich noch Anfang der Woche nicht konkreter zum Streit rund um das Leistungsschutzrecht äußern wollen. Die CDU-Politikerin Grütters betonte nun, die VG Media sei wichtig für die Durchsetzung des Leistungsschutzrechts. Ein Sprecher der Kulturstaatsministerin sagte, Grütters sei auch mit Betreibern von Suchmaschinen im Gespräch.

(APA/Reuters)