Buchpreisbindung auch für E-Books?

Der österreichische Medien – und Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) will die Buchpreisbindung auf den Online-Handel und auf E-Books ausweiten. Der Sprecher des Ministers bestätigte einen entsprechenden Vorstoß im „Kurier“ (Freitag-Ausgabe) gegenüber der APA. Demnach wollen SPÖ und ÖVP kommende Woche im Parlament einen Initiativantrag auf Novelle des Buchpreisbindungsgesetzes einbringen. 

Laut Ostermayer sei es „im Sinne der Vielfalt“ wichtig, „Bücher zu schützen und ein Marktumfeld zuschaffen, das eine hohe Anzahl an Verlagen und Veröffentlichungen ermöglicht“. Bis zum Weihnachtsgeschäft soll das Gesetz dahingehend abgeändert werden, „dass E-Books ausdrücklich in den sachlichen Anwendungsbereich des Gesetzes aufgenommen und die Ausnahme des grenzüberschreitenden elektronischen Handels gestrichen werden“, so die Novelle im Wortlaut.“Es geht darum, das Gesetz an das digitale Zeitalter anzupassen“, führt SPÖ-Kultursprecherin Elisabeth Hakel die Pläne im APA-Gespräch aus.

Deutschland will mitziehen

Gegenüber 4c begrüßte nun auch Claudia Paul, die Sprecherin des Börenvereins des Deutschen Buchhandels, den österreichischen Vorstoß.

Zwar besteht auch in Deutschland eine Preisbindung für E-Books, es gibt aber Ausnahmeregelungen für den grenzüberschreitenden Online-Handel. Das soll nach dem Wunsch des Börsenvereins geändert werden. Es sei „sinnvoll“, so Börsenverein-Sprecherin Paul gegenüber 4c, „bei einer möglichen Novellierung des deutschen Buchpreisbindungsgesetzes die E-Books explizit in den Anwendungsbereich aufzunehmen und in diesem Zusammenhang insbesondere – wie auch in Österreich geplant – die grenzüberschreitende Lieferung von E-Books gemäß den Vorgaben der neuen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs so zu regeln, dass inländische Anbieter keine Benachteiligung gegenüber ausländischen Händlern erfahren.“ 

Im Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD immerhin steht schon ein derartiges Vorhaben. 

(APA/mc)